SzeneSchweiz vs SRG-Halbierung

SzeneSchweiz gehört zur Allianz Pro Medienvielfalt, die sich gegen die Halbierungsinitiative stellt. Insgesamt sind inzwischen 26 Organisationen sowie rund 4500 Einzelpersonen mit dabei.

Die Verlierer der NoBillag-Initiative haben mit der Halbierungsinitiative, dem zweiten Versuch, den Service Public und die SRG zu attackieren, im Parlament und bei den Bundesräten bisher wenig Glück.

Während der Herbstsession wird der parlamentarische Prozess abgeschlossen. Am Montag, 22. September entscheidet der Ständerat über die Halbierungsinitiative. Nachdem die zuständige Kommission mit 12:1 Nein sagte (inkl. einer SVP-Stimme, die in unser Lager wechselte), dürfte es keine Überraschungen mehr geben. Die Schlussabstimmung für beide Räte findet am 26. September statt.

Doch wir dürfen uns nicht ausruhen. Das Thema SRG ist emotionsgeladen und dient rechtskonservativen und reaktionären Gruppierungen als Blitzableiter für eine generelle Unzufriedenheit. Das Schweizer Fernsehen als Symbol einer vielfältigen und kulturell aufgeschlossenen Schweiz – vom Schwingfest bis zur Rap-Battle, vom Fussball bis zur Literaturkritik – ist gewissen Kreisen ein Dorn im Auge.

Faktenbasierte Berichterstattung macht es populistischen Gruppierungen schwer, ihre Narrative zu verbreiten. Deshalb zielen sie in ganz Europa auf die Zerstörung von unabhängigen Medien. Medien, die nicht von privaten Gruppen oder Oligarchen kontrolliert werden, sind existenziell für unsere Demokratie. Man sieht in den USA, wie es ausgeht, wenn politische und finanzielle Partikular-Intressen die Medieninhalte bestimmen.

Das wollen wir nicht zulassen. Deshalb engagiert euch mit SzeneSchweiz und der Allianz Pro Medienvielfalt gegen den Abbau des Service Public.