Pro Helvetia-Budget gerettet!
Um 6.5 Millionen wollte der Nationalrat die Gelder für die Kulturstiftung – hauptsächlich bei internationalen Projekten – kürzen. Am Freitag fiel die Entscheidung gegen die Budgetbeschneidung.
Insgesamt 186,9 Millionen Franken wird Pro Helvetia für die Jahre 2025 bis 2028 bekommen. . Vor zwei Wochen brachte eine SVP-Minderheit diese Kürzung bei den Ratskolleg*innen durch. Das entfachte einen Sturm der Empörung in den Kulturinstitutionen und Verbänden, die sich dann koordiniert gegen den Leistungsabbau in der Kultur engagierten (mehr dazu hier).
Schon Anfang Woche zeigte die Lobbyarbeit und der öffentliche Widerstand gegen die Kürzungen Erfolg: Der Ständerat lehnte die Kürzung ab. Danach ging das Geschäft zurück an den Nationalrat. Und überraschenderweise genehmigte die grosse Kammer das gesamte Budget ohne Kürzungen mit 106 gegen 79 Stimmen zu. Es ist unklar, wie die neuen Mehrheiten für die Kulturbotschaft des Bundesrates zustande kamen. Sicher ist: Der Widerstand der Verbände und der Kulturinstitutionen haben Wirkung gezeigt.
Darum ist es wichtig, dass Kulturschaffende über alle Bereiche hinweg zusammenstehen und dem (versuchten) Kahlschlag in der Schweizer Kulturlandschaft etwas entgegensetzen. Gemeinsam haben wir Wirkung, alleine bleibt uns nur das Jammern.
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