Röstis SRG-Sparplan angebrannt

Bundesrat Rösti will die SRG-Gebühren auf 300 Franken kürzen. Nun hat die Medienkommission – inklusive SVP – seine Pläne einstimmig abgelehnt.

Was ist da los? Will die SVP plötzlich die SRG vor dem Abbau schützen? Haben sie etwa gar ihr Herz für Kultur und Service public entdeckt? Gregor Rutz (SVP) und Jon Pult (SP) reichten dem Vernehmen nach je einen Antrag ein, in dem sie verlangten, die inhaltliche Diskussion zur SRG vorzuziehen. Zuerst soll klar sein, was die SRG zu leisten habe und erst dann über das dafür benötigte Geld entschieden werden.

Das hört sich vernünftig an. Nur ist dies laut Bundeshaus-Insidern nur eine taktische Plänkelei seitens der Volkspartei. Sollte nämlich Rösti die Gebühren auf dem Verordnungsweg kappen, nähme das der Halbierungsinitiative den Wind aus den Segeln. Umgekehrt könnte die SVP mit dem Finger auf den Bundesrat zeigen und behaupten, die Regierung tue ja eh nichts.

Für Medienvielfalt, Service public und die Kulturbranche sind die Kürzungspläne verheerend,  die Initiative noch schlimmer. Aber bei der Initiative hätte wenigstens die Bevölkerung das letzte Wort. Bei Verordnungsweg würde versucht, an den Stimmberechtigten vorbei Tatsachen zu schaffen. Obwohl die NoBillag mit Rekordergebnis abgeschmettert wurde.

Rösti muss sich nicht an die Ablehnung der Medienkommission halten: rechtlich kann er frei entscheiden. Und derzeit gehen die Insider davon aus, dass er seine Pläne zur Kürzung durchziehen wird. Das Bundesamt für Kommunikation hält auf Anfrage des Tagesanzeigers fest, an den Prioritäten des Medienministers habe sich nichts geändert.